Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der Straubinger Wahlkreisabgeordnete Alois Rainer laden zu einem Kongress im Deutschen Bundestag ein.
Spätestens mit dem völkerrechtswidrigen Überfall Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 hat sich die Sicherheitslage in Deutschland und Europa dramatisch gewandelt. Die Phase der Entspannung nach dem Ende des Kalten Krieges 1989 ist endgültig vorbei. Sicherheitsexperten wie der Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Bruno Kahl, warnen unmissverständlich: Spätestens Ende dieses Jahrzehnts dürften russische Streitkräfte in der Lage sein, einen Angriff auf die Nato durchzuführen. Sind wir resilient genug für ein solches Szenario?
Plötzlich rückt der Zivilschutz wieder in den Fokus. Nach dem Fall der Mauer wurden Sirenen abgebaut, Bunker geschlossen und Pläne nicht mehr dem technologischen Fortschritt angepasst. Der Zivilschutz in Deutschland muss daher in Teilen neu gedacht und unter zunehmendem Zeitdruck wieder aufgebaut werden. Während die Bundeswehr mit dem „Operationsplan Deutschland“ die militärische Seite der notwendigen Planungen bereits weit vorangetrieben hat, hinkt das Bundesinnenministerium mit der zivilen Seite hinterher.
Mit dem Kongress Sicherheitspolitik neu denken – Herausforderungen für den Zivilschutz in Deutschland will die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum einen beleuchten, wie Länder wie Schweden und Israel beim Zivilschutz aufgestellt sind und was wir von ihnen lernen können. Zum anderen wollen wir diskutieren, vor welchen Herausforderungen Bund, Länder und Kommunen sowie die Blaulichtorganisationen beim Wiederaufbau der zivilen Verteidigung im Jahr 2024 stehen. Auf dem Podium wird neben anderen namhaften Gästen auch Gerda Hasselfeldt, Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes und Schwester des Straubinger Bundestagsabgeordneten Alois Rainer, mitdiskutieren.
Interessenten sind herzlich zur Teilnahme eingeladen und melden sich bitte telefonisch oder per E-Mail im Bundestagsbüro von Alois Rainer an. (Telefon 030 22777420; E-Mail alois.rainer@bundestag.de)
Der Kongress findet am Donnerstag, den 14. November 2024, von 17.00 bis 19.00 Uhr im Deutschen Bundestag in Berlin statt, Kosten für Anreise und Übernachtung können leider nicht übernommen werden.
