Seitdem ich das Amt des Bundesministers für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat übernommen habe, hat sich auch der Ablauf meiner Arbeitswochen geändert.
Bisher fand der Großteil meiner parlamentarischen Arbeit in Berlin in den etwa 21 Sitzungswochen pro Jahr statt. Jede Woche in Berlin folgte einem ähnlichen, dicht getakteten Ablauf.
In der Regel reiste ich bereits am Sonntagabend nach Berlin. Am Montagvormittag nahm ich an ersten Gesprächsterminen teil und hielt Besprechungen mit meinem Büroteam, um die über das Wochenende eingegangenen Nachrichten und Briefe zu sichten, zu sortieren und zu bearbeiten. Abends besuchte ich die Landesgruppensitzung der CSU.
Am Dienstagmorgen tagen die Facharbeitsgruppen meiner Fraktion, in denen aktuelle parlamentarische Initiativen der CDU/CSU-Fraktion besprochen werden, die im Laufe der Plenarwoche auf die Tagesordnung des Plenums kommen.
Am Nachmittag findet die Sitzung der gesamten Fraktion statt. Dort diskutieren und beschließen wir unsere Positionen zu verschiedenen Themen und besprechen die aktuelle politische Agenda.
Mittwochs nimmt der Parlamentsbetrieb endgültig Fahrt auf. Der Vormittag beginnt mit den Sitzungen der Ausschüsse, um 13 Uhr folgt die regelmäßig stattfindende Regierungsbefragung im Plenum.
Diese ist ein wichtiges Kontrollinstrument des Parlaments, bei dem der Bundeskanzler und sein Kabinett den Fragen der Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Inzwischen befinde ich mich auch selbst regelmäßig in der Rolle des Befragten. Um allen Abgeordneten die Teilnahme zu ermöglichen, müssen die Ausschusssitzungen bis dahin beendet sein.
Donnerstag und Freitag sind geprägt von Plenarsitzungen und namentlichen Abstimmungen. Häufig werde ich darauf angesprochen, dass während der Debatten nur wenige Abgeordnete im Plenum sitzen, und es wird unterstellt, dass die anderen ihre Arbeit nicht machen würden.
Das trifft in der Regel nicht zu. Der Bundestag ist eine Mischung aus „Rede- und Arbeitsparlament“. Einen Hauptteil der Arbeit leisten die Abgeordneten in Fraktionen, Ausschüssen, Arbeitskreisen und Arbeitsgruppen, in denen Gesetzentwürfe vorbereitet und abgestimmt werden. Wenn das Plenum darüber debattiert, sind die Inhalte in der Regel bereits beschlossen.
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Die übrige Zeit zwischen den Pflichtterminen wird vor allem mit Gesprächen und Büroarbeit gefüllt. Häufig kommen Fachverbände, Delegationen oder Besuchergruppen zu mir in den Deutschen Bundestag.
Abends finden viele Parlamentarische Abende statt, zu denen Verbände und Unternehmen einladen, um in etwas lockerer Atmosphäre den wichtigen und notwendigen Kontakt zwischen Wirtschaft und Politik zu pflegen. Zum Auftakt findet häufig eine Podiumsdiskussion statt.
Auch wenn diese Veranstaltungen entspannt wirken, sind sie für Abgeordnete keine Freizeit. Oft erhalten wir dort Hintergrundinformationen oder werden zu aktuellen politischen Themen befragt.
Ähnlich konzipiert sind Parlamentarische Frühstücke, die vor Beginn des Arbeitstages stattfinden. Zu Fachvorträgen wird dabei ein Frühstück gereicht.
Inzwischen muss ich meine Zeit zwischen Terminen und Reisen als Bundesminister und solchen als Bundestagsabgeordneter aufteilen. Zudem bin ich nicht mehr Mitglied in einem Ausschuss, was meine parlamentarische Arbeit reduziert.
Das Ministeramt beansprucht viel Zeit, sodass die verbleibenden Stunden im Abgeordnetenbüro in Berlin sowie im Wahlkreisbüro besonders effizient genutzt werden müssen. Diese nutze ich vor allem für Bürgergespräche und für Besprechungen mit meinen Büroteams.
Die meiste Arbeit findet hinter den Kulissen statt – in Fraktionen, Ausschüssen und Arbeitsgruppen werden die Gesetze vorbereitet und abgestimmt. Das Plenum dient dann hauptsächlich der öffentlichen Debatte.
Zwischen den Pflichtterminen treffe ich häufig Fachverbände, Delegationen und Besuchergruppen. Auch finden zahlreiche Parlamentarische Abende und Frühstücke statt, bei denen Kontakte zwischen Wirtschaft und Politik gepflegt werden.
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